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OLG Düsseldorf, 15.12.1988 - 5 U 103/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergütung von Zusatzleistungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BauR 1989, 335
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 10.11.2000 - 22 U 78/00
Hinweispflicht des Generalunternehmers - Darlegungs- und Beweislast für …
Dadurch, daß sie die vereinbarte Pauschalvergütung als unabänderlich festlegen, indem sie unter keinen Umständen eine Nachforderung des Unternehmers zulassen und zwar weder im Falle eines Preis- oder Kalkulationsirrtums noch für notwendige Zusatzleistungen, wird der Auftragnehmer entgegen den Geboten von Treu und Glauben (§ 242 BGB) unangemessen benachteiligt (vgl. BGH NJW 1983, 1671/1972 für eine Klausel, durch die der Einwand des Preis- und Kalkulationsirrtums ausgeschlossen wurde, sowie OLG Düsseldorf, 5. Zivilsenat, BauR 1989, 335/336 für eine Klausel, die den Vergütungsanspruch für zusätzliche Leistungen aus § 2 Nr. 6 VOB/B von einer schriftlichen Vergütungsvereinbarung abhängig machte).